Klingbeil fordert Zeitplan für digitalen Euro

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil dringt auf Fortschritte beim digitalen Euro. Seine klare Botschaft sei, hier zügig vorankommen zu müssen, sagte der SPD-Vorsitzende in Kopenhagen vor Beratungen der europäischen Finanzminister.

Der digitale Euro wäre ein Meilenstein, es brauche einen konkreten Fahrplan. „Ich möchte dort gerne Lösungen bis zum Ende des Jahres haben.“

Der digitale Euro soll das Bargeld ergänzen, aber nicht ersetzen. Er soll überall im Euro-Raum als Zahlungsmittel akzeptiert werden und über eine EZB-App nutzbar sein. Damit will Europa unabhängiger werden von US-Anbietern wie Paypal, Apple Pay, Mastercard oder Visa. Zudem soll verhindert werden, dass angesichts der rückläufigen Bargeldnutzung die Bereitstellung digitaler Zahlungsformen ganz dem privaten Sektor überlassen wird. EZB-Präsidentin Christine Lagarde hatte zuletzt das zögerliche politische Vorgehen bei dem Projekt kritisiert. Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz rechnet nicht mit einer schrittweisen Einführung vor 2028.

Klingbeil sagte in Kopenhagen zudem, die Wirtschaft werde bei den Beratungen der Finanzminister eine wichtige Rolle spielen. „Wir sind in einer Schwächephase.“ Es brauche Gegenmaßnahmen, um Jobs zu sichern. Dazu gehöre unter anderem ein spürbarer Bürokratieabbau in Europa. Außerdem müsse der Zollstreit mit den USA beigelegt werden. „Da gibt es offene Punkte, die jetzt geklärt werden müssen.“