Deutsche Privatbanken begrüßen Vorstoß zu zentralerer Aufsicht von Finanzmärkten

Die deutschen Privatbanken begrüßen die Pläne der sechs größten EU-Volkswirtschaften, die zersplitterten Finanzmärkte stärker zu vereinheitlichen. Das Treffen der sogenannten E6-Gruppe vergangene Woche in Berlin sei ein gutes Format gewesen und steigere die Chancen auf eine Einigung aller EU-Staaten, sagte Heiner Herkenhoff, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB), am Montag. „Deswegen ist es ermutigend, dass es in Berlin tatsächlich Fortschritte gegeben hat.“ Daran müssten die europäischen Finanzminister bei ihrem nächsten Treffen Mitte Juni anknüpfen.

Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Polen und die Niederlande hatten am Freitag ein gemeinsames Papier zur Aufsicht über die Finanzmärkte veröffentlicht. Innovative Finanztechnologien sollen gefördert werden. Die Aufsicht über bedeutende Marktinfrastrukturen und bestimmte Handelsplätze soll schrittweise auf die europäische Behörde ESMA mit Sitz in Paris übertragen werden. Auch die Aufsicht über „bedeutende“ Krypto-Dienstleister soll schrittweise dahin verlagert werden.

Die Verhandlungen zu einer Kapitalmarktunion stocken seit vielen Jahren. Zersplitterte Finanzmärkte in den 27 EU-Staaten gelten als Standortnachteil im Wettbewerb mit den USA und China.

Herkenhoff sagte, natürlich gebe es jetzt Sorgen kleiner EU-Staaten. Trotzdem sei es ein gutes Signal, dass die großen EU-Länder zusammen einen Vorschlag auf den Tisch lägen. „Wir haben großen Zeitdruck, wir müssen wirklich vorankommen.“ Die Blockade der vergangenen Jahre müsse durchbrochen werden. Die E6-Initiative könne helfen, mehr Tempo zu machen. Ohne einen leistungsstarken Kapitalmarkt werde Europa im Wettbewerb zurückfallen. Nach Angaben des BdB darf es kein Lippenbekenntnis bleiben, dass die EU bei der Aufsicht der Finanzmärkte keine höheren Kosten oder mehr Komplexität verursachen will.